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Präsident Putin will dem «Zerfall Russlands» ein Ende setzen.
Doch tatsächlich steht das Land der Diktatur näher als der Demokratie.
Davon zeugt das «Russische Tagebuch» der ermordeten Reporterin Anna Politkowskaja.
Hoffnung ruht auf einem kleinen Milieu von Andersdenkenden
Von Gerd Koenen
Jeder, der sich im heutigen Russland Putin entgegenstellt, befindet sich ohne Übertreibung in tödlicher Gefahr», schreibt die muntere junge Elena Tregubowa, die sich selbst als «Jet-Set-Schnepfe» ironisierte, bevor es für sie ernster wurde, als sie sich je hätte vorstellen können.
Feststellungen wie diese lassen sich mit den Wahrnehmungen eines auswärtigen Besuchers der leuchtenden Metropole Moskau kaum recht vereinbaren. Und überhaupt sträubt sich vieles in uns Bewohnern der gemäßigten Breiten gegen eine so kategorische Behauptung. Denn wenn sie wahr wäre, würde sie die europäische Politik und Öffentlichkeit zu einer sehr viel entschiedeneren Reaktion verpflichten als bisher.
Niemand kann in der gegenwärtigen Weltlage eine russische Krise gebrauchen – nicht die Amerikaner, die mit George W. Bushs Politik an allen Ecken in der Bredouille stecken, und am wenigsten die von Wladimir Putin umworbenen Deutschen, die als Haupthandelspartner Russlands auf stabile Energieversorgung und lukrative Exporte setzen. So gibt es nun ein verbreitetes Gefühl, dass der drahtig-verkniffene Ex-Geheimdienstler Putin mit seiner «gelenkten Demokratie» und seinem organisierten Staatskapitalismus vielleicht doch genau der Richtige für dieses chaotische, ungefüge Riesenland ist – und damit auch für uns.
Oder, wie Gerhard Schröder es an der Seite von Putins Wirtschaftsberater Igor Schuwalow bei einer PR-Veranstaltung im Berliner Hotel Adlon im Januar ausdrückte: Dass Russland heute kein Failing State sei, habe der Westen allein dem russischen Präsidenten Putin zu verdanken, der wieder Ordnung und ein gutes Investitionsklima geschaffen habe. Nicht Russland brauche Europa, sondern Europa brauche Russland.
In Putins Weltbild gibt es einen neuen Trotzkij
Natürlich diente Schröders Auftritt auch dazu, Misstöne seines Freundes Wladimir während des letzten Deutschlandbesuchs im Oktober 2006 auszubügeln, drei Tage nach dem professionell exekutierten Mord an der ernstesten und direktesten Regime-Kritikerin, der Moskauer Journalistin Anna Politkowskaja. Beim «Petersburger Dialog» in Dresden und bei der Industrie- und Handelskammer in München hatte Putin einigen lästigen Nachfragen nicht entgehen können. Und wenn man genauer hinhörte, dann war es nicht allein die Eiseskälte seiner Stellungnahmen, die frösteln ließ, sondern mehr noch ihr sachlicher Tenor. Der Mord an der Journalistin, erklärte der Präsident, habe «Russland und der Staatsmacht in Russland und in Tschetschenien viel größeren Schaden zugefügt als ihre Publikationen». Politkowskajas Publikationen hatten also «Russland Schaden zugefügt». Dabei sei deren «Einfluss auf das politische Geschehen in Russland äußerst unbedeutend» gewesen, ja, «minimal», wie Putin gleich zweimal betonte. Wer war schon diese Frau! Aber warum war sie dann ermordet worden? «Wir haben Informationen, dass viele Personen, die sich vor dem russischen Gesetz verstecken, seit längerem die Idee hatten, jemanden zu opfern, um damit eine Welle antirussischer Stimmungen in der Welt loszutreten.»
Gemeint war, wie bei jedem der zahlreichen unaufgeklärten Morde der letzten Jahre – zuletzt an dem mit Polonium vergifteten abtrünnigen Geheimdienstagenten Alexander Litwinenko in London im November 2006 –, der einstige Gönner und jetzt im Exil lebende Intimfeind Putins, der Oligarch Boris Beresowskij, der angeblich auch den Krieg in Tschetschenien steuert. In Putins Weltbild nimmt er immer mehr die Position ein, die der exilierte Trotzkij einst im paranoiden Kosmos des Josef Stalin innehatte.
Eine Portion Sushi mit dem Geheimdienst-Chef
Eine Frage, die Anna Politkowskajas jetzt in deutscher Sprache erschienenes «Russisches Tagebuch» wie ein Leitmotiv durchzieht, lautet: «Wovor haben sie solche Angst?» Sie, das heißt: die Machthaber. Eine organisierte Opposition gibt es in Russland praktisch nicht mehr, die großen Medien sind mit sozusagen legalen Mitteln aufgekauft und an die Kette gelegt worden. «Das Volk schweigt» und hat 2004 mit Zwei-Drittel-Mehrheit Putin als starken Mann wieder auf den Thron gewählt – seine Gegenkandidaten waren nur Schießbudenfiguren –, auch wenn bei Umfragen weniger als ein Fünftel von ihrem Erwählten eine Lösung der Probleme des Landes erwarten.
Bleiben wir aber zunächst beim Fall der 1973 geborenen Kreml-Korrespondentin des einstigen demokratischen Leitorgans «Kommersant», Elena Tregubowa. Sie hatte seit den frühen 90er Jahren die verschiedenen Szenenwechsel rings um den inneren Machtpol beobachtet. Irgendwann gegen Ende 2002, schreibt sie, habe das Spiel von informeller Zensur und Selbstzensur sie derart angewidert, dass sie sich den Finger in den Hals gesteckt und ihre «Geschichten eines Kreml-Diggers», eines Goldgräbers also, zu Papier gebracht habe.
Im Zentrum dieses mit herzerfrischender Respektlosigkeit geschriebenen Berichts steht neben dem eher nachsichtig, aber farbig geschilderten Opa Boris Jelzin die blasse Figur des neuen jungen Kreml-Herrn Wladimir Wladimirowitsch Putin. Der hatte sie 1998 als Chef des Geheimdienstes FSB nach einem Interview in der Lubjanka «Lenotschka» genannt und in eine Moskauer Sushi-Bar ausgeführt, um sie anzuwerben oder anzubaggern. Nachdem sie sich spröde gezeigt hatte, ließ er allerdings gleich nach seinem Machtantritt Lenotschka die Akkreditierung für den Kreml entziehen.
Tregubowas Buch mit seinem indiskreten Blick in die Tiefen und Untiefen der höheren Machtsphären – und besonders auf die Figur der neuen Nummer eins – konnte vor den Duma-Wahlen Ende 2003 noch durch die Netze der informellen Zensur rutschen. Aus der Sicht des zuständigen Presseministeriums stellte das offenbar bereits einen Informations-GAU dar. Alle Pressionen auf Verlag und Druckerei hatten nur dazu geführt, dass sich das Manuskript, bevor es endlich gedruckt vorlag, dank Internet wie ein Samisdat-Text im Nu vervielfältigte. Aus den Erzählungen der Kreml-Diggerin wurde ein ungeplanter Bestseller, wie es ihn heute in Russland kaum noch geben könnte.
Die Sekunde vor dem Spiegel rettete ihr Leben
Allerdings wandelte sich die Euphorie der Autorin schnell in einen Albtraum. Nachdem Presseminister Michail Lessin ihrem Chefredakteur mitteilte, seine junge Reporterin habe sich ja wohl «selbst zum Abschuss freigegeben», wurde sie fristlos entlassen und die Zeitung selbst von einem Gasprom-Gesellschafter aufgekauft. Drei Monate später detonierte nach einem Taxiruf vor ihrer Wohnungstür, die sie gerade halb geöffnet hatte, ein Sprengsatz, der sie hätte umbringen oder verstümmeln sollen; nur dass sie sich ihre Mähne noch einmal vor dem Spiegel geglättet hatte. Diese Sekunde der weiblichen Eitelkeit hatten die Profi-Killer nicht auf der Rechnung gehabt.
Nach dem Mord an Anna Politkowskaja sagte Elena Tregubowa die Lesereise ab, auf der sie «Die Mutanten des Kreml», die deutsche Ausgabe ihres Bestsellers, vorstellen wollte. Gerade wegen des heiteren Naturells der Autorin ist dieses Buch ein beklemmendes Dokument der Verdüsterung geworden. Es beginnt mit einer wunderschönen Reminiszenz an ihre erste Reise nach Westen, die sie 1990 über Berlin nach München führte, wo sie Jeans und Tampons kaufte und Unmengen von Orangensaft trank: «Wir fühlten uns wie Tauben, die dem alten Noah in ihren Schnäbeln die Botschaft vom Ende der Sintflut überbrachten.» Es endet mit einem höchst unsentimentalen Bekenntnis zu ihrem eigenen Land, das seine Abwärts-Spirale gerade erst begonnen habe: «Blanker, erschreckender Wahnsinn, Taubheit und der Verlust jedes Zeit- und Geschichtsgefühls klangen in Putins Rede an die Nation nach dem Terroranschlag von Beslan durch – wie eine Stimme aus der vorgestrigen Vergangenheit sprach er davon, dass es ‹uns gelungen ist, den Kern der Sowjetunion zu erhalten›. Und das zu einem Zeitpunkt, da die Sowjetunion in Wirklichkeit gerade erst beginnt zu zerfallen …»
Wovor haben sie solche Angst?
«Es waren nicht nur Böswillige, die fanden, sie spiele
ihren Paria-Status penetrant aus», schrieb unlängst die «Süddeutsche Zeitung» über Anna Politkowskaja. Im September 2004 wollte sich die Moskauer Journalistin als Vermittlerin im nordossetischen Beslan einschalten, wo tschetschenische Terroristen Hunderte Schulkinder und Eltern als Geiseln genommen hatten. Sie landete in der Notambulanz, weil man ihr, wie sie vermutete, im Flugzeug ein vergiftetes Getränk gereicht hatte. Damals hätten «nicht nur Kreml-Freunde dies für Paranoia» gehalten, so die «Süddeutsche».
Paranoia? Schon Politkowskajas Kollege Jurij Schtschekotschichin, der als Mitglied des parlamentarischen Antikorruptionsausschusses und Journalist über Waffenhandel und Geldwäsche im Umfeld des Tschetschenienkrieges recherchierte, war ja im Juli 2003 nach einer geheimnisvollen Vergiftung oder Verstrahlung einen qualvollen Tod gestorben; die Haut löste sich vom Fleisch, die inneren Organe schwollen an. Und dies war nur einer in einer langen Serie von mindestens dreizehn Journalistenmorden seit Putins Machtantritt 2000. Kein einziger dieser Todesfälle wurde aufgeklärt, so wenig wie die vielen Auftragsmorde an Politikern, Bankern oder Wirtschaftsbossen.
«Was genau ist mein Vergehen?»
Wenn der Präsident, statt eine unabhängige Untersuchungskommission einzusetzen, die Aufklärung der Morde an Politkowskaja und Litwinenko zur «Chefsache» erklärt und die Richtung der Ermittlungen gleich schon vorgibt (Beresowskij), dann ist klar, dass sie im Sande verlaufen müssen. «Wovor haben sie solche Angst?» Anna Politkowskaja erreichte, wie Putin richtig bemerkte, als Korrespondentin einer der letzten unabhängigen Tageszeitungen, der «Nowaja gaseta», kaum noch eine breitere Öffentlichkeit. Ihr vorletztes Buch, «In Putins Russland», ist 2004 in ihrer Muttersprache schon nicht mehr erschienen. Und man wird sehen, ob sich ein mutiger Verleger finden wird, um ihr nachgelassenes «Russisches Tagebuch» herauszubringen, das die Mutationen des politischen und sozialen Systems von den Duma-Wahlen im Dezember 2003 bis zum August 2005, ein Jahr nach Beslan, dicht und präzise beschreibt.
Nein, nicht um die Reporterin oder Autorin ging es, die von sich selbst gesagt hat: «Ich bin eigentlich kein politisches Wesen, ich bin nie einer Partei beigetreten und glaube, dass ein Journalist das, zumindest in Russland, auch nicht sollte. Was also ist mein Vergehen?» Ihr Vergehen in den Augen der Machthaber war vor allem wohl die Überschreitung ihrer Rolle. Sie richtete ihr ganzes Schreiben und Wirken darauf aus, denen eine Stimme zu geben, die keine mehr haben: den russischen Soldatenmüttern; den Angehörigen der zu Hunderten Erstickten oder Verbrannten bei den ohne Rücksicht auf Menschenleben beendeten Geiselnahmen im Moskauer Nord-Ost-Theater oder in der Schule von Beslan; den Angehörigen der in Tschetschenien und Inguschetien Verschleppten und Ermordeten.
Die Frage, wovor die Machthaber Angst haben, beantwortet sich also inzwischen wieder ganz ähnlich wie in der Sowjetunion: nicht vor diesen paar Frauen und alten Männern; nicht vor den wenigen Journalisten und Menschenrechtlern, die nur beschränkt, hauptsächlich über das Internet, Wirkung entfalten können; und auch nicht vor der Handvoll junger Männer und Frauen, die sich hier und dort mit wirren ideologischen Mixturen, vom Nationalbolschewismus bis zum Anarchismus, in desperate Geplänkel mit den Staatsorganen stürzen. Die Kreml-Herren fürchten sich vielmehr davor, dass deutlich wird, wie sehr sie ihre scheinbar unangreifbare Macht auf sozialen Treibsand gebaut haben.
Der Krieg findet nicht statt – in der Öffentlichkeit
Die große, schwärende Wunde, die Russland vergiftet, ist der Krieg in Tschetschenien – ein Krieg, durch den mittlerweile eine Million junger Männer gegangen ist, wie zu Sowjetzeiten in Afghanistan. Durch diesen Krieg verwandelt sich der riesige Militärapparat Russlands mit all seinen wuchernden Spezial- und Sondertruppen zunehmend in eine unkontrollierbare Horde von Marodeuren, Todesschwadronen und Schutzgeld-Erpressern. Sie tun damit nicht nur selbst genau das, was doch gerade als Vorwand des Einmarschs in die halbsouveräne Republik Itschkeria (Tschetschenien) gedient hatte, sondern sie gießen damit fortwährend Öl ins Feuer eines zunehmend terroristischer ausartenden Krieges, das längst den ganzen Kaukasus erfasst hat.
Aber im Unterschied zum amerikanischen Krieg im Irak gibt es über diesen nicht endenden Konflikt keine politische Diskussion, keine Öffentlichkeit, geschweige denn parlamentarische oder juristische Kontrolle. Während die US-Medien täglich überquellen von Bildern und Nachrichten über den fernen Krieg, während Untersuchungsausschüsse und der Oberste Gerichtshof über Abu Ghuraib und Guantánamo tagen, findet der Krieg in Tschetschenien, der doch innerhalb der Landesgrenzen der Russischen Föderation tobt, in der Öffentlichkeit nicht statt. Russischen Lesern liegt beispielsweise Arkadi Babtschenkos Bericht aus der tschetschenischen Hölle nicht vor, das Buch «Die Farbe des Krieges». Darin schildert Babtschenko aus eigenem Erleben und in alptraumhaften Bildern, was die jungen Soldaten in Tschetschenien erwartet – ein Inferno, das für die Rekruten mit systematischen Schindereien durch ältere Soldaten und Offiziere in der eigenen Kaserne beginnt und manchmal dort auch tödlich endet (siehe die Besprechung auf S. 27).
Anna Politkowskajas Leben als Journalistin nahm seine entscheidende Wende genau hier, im Inferno des 1999 von Putin vom Zaun gebrochenen zweiten Tschetschenien-Krieges. Ihre Redaktion hatte sie hingeschickt. Von Beginn an überschritt sie ihre Rolle als bloße Berichterstatterin. Sie saß in bombardierten Dörfern inmitten weinender Frauen, die sie anflehten, sie herauszubringen. Sie hörte die Berichte über Massaker, Entführungen, Vergewaltigungen. Dieses Stimmengewirr bannte sie in Texte, die ganz und gar die Perspektive der «Anderen» einnehmen: derer, die gerade gegen Lösegeld halbtot aus den eisigen Erdlöchern der russischen Lager gekrochen waren oder die in endlosen Flüchtlingsströmen aus der zur Mondlandschaft gewordenen Hauptstadt Grosny flohen. Sie besuchte eine russische Kommandozentrale in Machkety, das sie als «Konzentrationslager mit kommerziellem Einschlag» bezeichnete, um die Offiziere dort mit ihren Fragen und Befunden zu konfrontieren. Hier war es auch, wo sie selbst vier Tage lang in einen Bunker gesetzt, «verhört», als «Schlampe und Hure» beschimpft und mit Vergewaltigung bedroht wurde; und wo der vernehmende FSB-Agent sie mit den Worten entließ: «Wäre es nach mir gegangen, hätte ich dich erschossen.»
«Wir haben wahllos Leute weggefangen»
Anna Politkowskaja arbeitete nach einem schlichten Programm: «Ich beschreibe, was ich gesehen habe.» Was sie sah, waren Bilder wie dieses: «Eine Gravur ist ja bekanntlich in einer einzigen Farbe gehalten. Und genauso sah auch Chasimat Gambijewa aus. Knochendürr, mit geschwollenen Gelenken und aufgetriebenem Leib, schien die alte Flüchtlingsfrau wie mit schwarzem Strich auf Papier gebannt ohne Zwischentöne. Das schwarze Muster der Falten auf einer Haut von unnatürlicher Farbe. Die eingefallene Nase – eine einzige schwarze Linie. Dunkle, spitz hervorspringende Jochbeine.»
Aus solchen knappen, fein gezeichneten Portraits und Szenen bestanden Politkowskajas frühe Tschetschenien-Berichte, die im Jahr 2002 in Moskau noch gedruckt wurden, so wie in vielen anderen Sprachen. Sie trugen ihr einen Ruhm ein, den sie kaum gesucht hatte. Aber der Krieg ging immer weiter, und so finden wir in ihrem jetzt erschienenen «Russischen Tagebuch» etwa den Eintrag: «12. April 2004. In der Nowaja gaseta habe ich Stills aus einem Video veröffentlicht. Es ist im Sommer 2000 in Tschetschenien aufgenommen worden und in der Folgezeit zu mir gelangt. … Man glaubt, es mit einem Film über ein Konzentrationslager der Nationalsozialisten zu tun zu haben. … Die Soldaten zielen auf Rebellen, die aus den Lastwagen gestoßen werden. Fast alle (Männer und Jugendliche) weisen Verstümmelungen auf, haben Gliedmaßen verloren, bluten stark. Man sieht einen Mann mit einem halb abgetrennten Ohr, was die Offiziere deutlich hörbar mit der Bemerkung ‹Bei dem haben sie’s nicht richtig gemacht› kommentieren. … Am Schluss sieht man zwei Berge von Leichen neben den Gleisen …, hört man ein paar Satzfetzen, einer der Offiziere sagt lachend: ‹72 sollten es sein, jetzt sind es 74. Haben wohl Zuwachs gekriegt unterwegs …›»
Kein Ermittler ging der Sache nach, obwohl das
Beweismaterial unwiderlegbar war. Vier Tage darauf veröffentlichte Politkowskaja ein direkt an den Generalstaatsanwalt adressiertes Schreiben des Mitglieds eines FSB-Kommandos in Inguschetien, das sich selbst bezichtigte, einen Mitarbeiter der dortigen Staatsanwaltschaft befehlsgemäß entführt, gefoltert und ermordet zu haben: Der Mann habe auf Bitten der Angehörigen von Verschwundenen insgeheim Beweise über Geiselnahmen, Erpressungen und Morde durch russische Sicherheitsorgane gesammelt. Dieser Bericht, der die gängige Praxis der Sicherheitsorgane beschreibt, ist ein Dokument, wie es selbst Dostojewskij nicht hätte erfinden können: «Wir haben wahllos Leute weggefangen, nur wegen ihres Äußeren. Mein Kollege Sergej und ich haben eigenhändig ungefähr 50 Verhaftete zu Krüppeln geschlagen und 35 verscharrt. … Ich bin schuldig und bereue meine Taten. Alles ist die reinste Wahrheit. Igor Onitschenko.»
Auch «nach der Veröffentlichung dieses ungeheuerlichen Dokuments ändert sich nicht das Geringste», notierte Politkowskaja in ihrem Tagebuch.
Der Westen hätte es besser wissen können
«Warum Greueltaten nicht geglaubt werden», lautet der Titel eines kurzen Essays, den Arthur Koestler im Januar 1944 im «New York Times Magazine» veröffentlichte. Er handelte von der «Manie» einiger weniger, die ihren Mitmenschen unbedingt die «in Flugschriften, Weißbüchern, Zeitungen, Magazinen und sonstwo» publizierten Nachrichten weitergeben wollten, wonach «die jüdische Bevölkerung von Europa durch heißen Dampf, elektrische Massenhinrichtungen und Eingrabungen bei lebendigem Leibe getötet wird». Es sei «die größte Massentötung der uns überlieferten Geschichte», und sie gehe täglich, stündlich weiter. Aber neun von zehn amerikanischen oder britischen Bürgern einschließlich der Politiker und Militärs hielten dies für bloße Gräuelpropaganda, die zu glauben sie sich als aufgeklärte Menschen weigerten. «Es ist klar, dass dies alles bei mir und meinesgleichen zum Wahn wird. Es ist klar, dass wir an einer krankhaften Besessenheit leiden müssen, während die anderen gesund und normal sind.»
Man muss keine unangemessenen Vergleiche anstellen, um etwas von den Mechanismen zu verstehen, durch die Anna Politkowskaja sich mit ihrer «Manie» aus der Welt der aufgeklärten Menschen ausgeschlossen fühlte. Das begann wohl in der eigenen nächsten Umgebung. Ihr Mann trennte sich von ihr; ihre Freunde und Kollegen rieten ihr dringend, sich endlich wieder mit anderen Themen zu befassen. Sie aber ging davon aus, dass das, was mit den Tschetschenen seit deren Deportation unter Stalin 1944 passiert war und was unter dem Putin’schen Terror gerade jetzt passierte, sich durchaus dem Tatbestand eines Genozids näherte, und dass dieses Leichengift bereits Russland selbst infiziert habe. Ihre Erbitterung über die Gleichgültigkeit der westlichen Regierungen
und Gesellschaften resultierte daraus, dass man dort schließlich besser informiert war, als es ihre Landsleute sein konnten.
Alles erstickt in Korruption und Gewalt
Diesem Kassandra-Ton braucht man nicht zu folgen.
Aber Grund zur Sorge gibt es für jeden aufmerksamen Beobachter genug, auch wenn sich Putins Wirtschaftsberater Igor Schuwalow an der Seite Schröders brüstet, Russland sei «Klassenbester» in der Welt und ziehe gerade deshalb so viel Neid auf sich. Schuwalows im Dezember 2006 entlassener Vorgänger Andrej Illarionow, einer der letzten Liberalen, war sich dagegen immer im Klaren darüber, dass die Konjunktur der Putin-Jahre durch einen seltenen Zusammenfall weltwirtschaftlicher Faktoren bedingt war, vor allem durch die extrem hohen Energie- und Rohstoffpreise infolge des Wachstums der Industrie in China und anderswo. Laut Illarionow wird sich dieser Devisenstrom zum Fluch entwickeln, wenn es nicht gelingt, die eigene industrielle Basis Russlands zu verbreitern. Nimmt man die Rüstungsindustrie mit ihren Exporten in alle Kriegs- und Bürgerkriegsgebiete der Welt heraus, zeigt sich ein dramatischer Mangel an ziviler Produktion, selbst für den eigenen Markt. So steht das größte Land der Welt mit seinem absoluten Bruttosozialprodukt an 10. Stelle in der Welt, im Pro-Kopf-Einkommen etwa auf Platz 80.
Darüber hinaus zeigt sich ein dramatisches Ungleichgewicht. Während rund 70 Prozent des gesamten Sozialprodukts durch das unerschwinglich teure Moskau fließen, liegen weite Teile des flachen Landes sozial und ökonomisch brach. Und während die Devisenkasse des Kreml auf sagenhafte 272 Milliarden Dollar angeschwollen ist, verfallen elementare Infrastrukturen, soziale Einrichtungen und Bildungsinstitutionen. Russland hat die mit Abstand niedrigste Lebenserwartung aller entwickelten Länder, die Bevölkerung schrumpft in dramatischem Tempo. Große Landstriche entvölkern sich – nicht zuletzt, weil das Netz staatlicher Korruption und mafios damit verflochtener krimineller Gewalt hier jede Eigeninitiative erstickt, wie Kerstin Holm es in ihrer luziden Analyse «Das korrupte Imperium» beschreibt.
Praktisch jede staatliche Leistung kann und muss bei den Amtsträgern gekauft werden, vom Einberufungsbescheid bis zum Universitätszugang, von der Unternehmenslizenz bis zum Gerichtsurteil oder zur Gesetzesvorlage. «Korruption» ist ein bei weitem zu schwacher Begriff für das, was Holm einen parasitären «Rentenkapitalismus» nennt, durch den rund zehn Prozent des Sozialprodukts als Sondertribut in die Taschen der Staatsdiener fließen. Kein Wunder, dass die Zahl der Bürokraten und Ämter sich gegenüber der Sowjetzeit immer noch weiter vermehrt hat. Die Putin’sche Machtvertikale, die kaum noch auf Wahlen, fast nur noch auf Ernennungen beruht, legt sich wie eine Extralast auf jede produktive Tätigkeit. Und der angeblich «starke Staat» laviert in Wirklichkeit am Rande eines permanenten Staatsversagens.
Dabei stellen die Abkömmlinge des Geheimdienstes inzwischen zusammen mit den Militärs mehr als zwei Drittel der «Silowiki», der höheren Machtträger. Diese korporativ verschweißte neue Supra-Elite hat sich in den letzten Jahren teils durch Enteignung der alten Oligarchen, teils durch erzwungene Arrangements mit ihnen die Kontrolle über die zentralen Energie-, Rohstoff- und Rüstungsmonopole gesichert. Ob man dafür den etablierten Begriff des «militärisch-industriellen Komplexes» verwendet, von einer «Militokratie» oder «Staatsoligarchie» spricht oder von einer neuen «Nomenklatura» – es kommt alles auf dasselbe heraus.
Wie die Kreml-Kamarilla operiert
Die verbindende Ideologie dieser neuen Machtelite hat der zitierte Ex-Berater Illarionow als «Nashism» bezeichnet, nach dem russischen Wort «nashy» (die Unseren) im Gegensatz zu den Nicht-Unseren, den Anderen, den Fremden, den Feinden. Darin bloße Xenophobie oder russischen Nationalismus zu sehen, wäre zu wenig. Die Definition der «Nashy» – wie auch die Putin-Jugend sich inzwischen nennt – entspricht eher der stalinistischen Trennung zwischen den «sozial eigenen» und den «sozial fremden Elementen», eine Definition, die sich damals wie heute ausschließlich an der Loyalität zum «eigenen» Machtapparat misst. Auch dieser neo-imperiale «Nashismus», schreibt Illarionow, überschreite wie der alte bolschewistische enge nationale und ethnische Grenzen. So könne zum Beispiel «der frühere Kanzler eines ausländischen Landes zum Mitglied der Korporation gemacht und ‹unser Mann in Europa› werden» – während der Chef des modernsten russischen Ölkonzerns, Michail Chodorkowskij, der keine Kreml-Gesellschafter aufnehmen wollte und überdies die demokratische Opposition und zivilgesellschaftliche Gruppen unterstützte, in einem Käfig vorgeführt und in ein sibirisches Lager gesteckt wurde. Die saftigsten Stücke seines zerschlagenen Yukos-Konzerns wurden derweil von den Kreml-Konzernen Gasprom und Rosneft geschluckt, die sich bei dieser kannibalischen Mega-Aktion vorzugsweise deutscher Kapitalgeber und Teilhaber wie Dresdner Bank, VEBA und Ruhrgas bedienten. Als Aufsichtsratschef des zum zweiten Energiegiganten aufgerüsteten Rosneft-Konzerns wurde am Ende der Operation Putins Kabinettschef Igor Setschin berufen, die zweite graue Kreml-Eminenz neben Putins Spin Doctor Wladislaw Surkow.
Surkow, der anders als Setschin wohl nicht aus Putins FSB stammt, beschäftigt sich hauptsächlich mit der «Regulierung» der Medien, der Überwachung und Zähmung von Nichtregierungs-Organisationen (NGOs) sowie der Erfindung neuer, loyaler «Oppositionsparteien». Im Jahr 2004 gab er in einem Interview einen seltenen Einblick in die Weltsicht und Gedankengänge dieser innersten Kreml-Kamarilla. Darin tritt ein Element von Unruhe und Paranoia zutage, das Politkowskajas Frage «Wovor haben sie Angst?» hinter der Fassade überlegener Selbstsicherheit auf bedrohliche Weise beantwortet.
Die alte fixe Idee von der Großmacht
Das Land werde angegriffen und befinde sich «faktisch im Kriegszustand», erklärte Surkow gleich eingangs. Es gebe Leute «in Amerika, in Europa, im Osten», deren Ziel es sei, «Russland zu zerstören». Und das Hauptmittel dazu sei die «Explosion unserer südlichen Grenzgebiete». Es müsse allen «bewußt werden, dass der Feind vor den Toren steht» und die «Front durch jede Stadt, durch jede Straße, durch jedes Haus» verlaufe. Dabei handle es sich um einen Feind, «dem man mit sogenannten ‹zivilisierten› Methoden nicht beikommt». Wenn Leute Verhandlungen forderten, dann «riecht das ein wenig nach Hochverrat». Eine neue «moralische Mehrheit» müsse formiert werden, um «Diebe und Schwätzer, Denunzianten und Schmiergeldempfänger, Schönfärber und Karrieristen» auszusortieren, ebenso «falsche Liberale und echte Nazis», die «im Hass geeint» seien und im Solde von «Geldgebern ausländischer Herkunft» stünden. Russland müsse «einen echten Kollektivismus erst wieder lernen», freilich «nicht auf Lenins Art, sondern aufgrund von Erfahrungen der Zivilgesellschaft». Das Interview schloss mit dem zentralen Credo des Putinismus: «Modernisierung und Solidarität der größten gesellschaftlichen Korporationen … werden Russland unbedingt zum Sieg führen.»
Eine Welt voller innerer und äußerer Feinde: Man erinnert sich an Putins Feststellung, wonach der Zusammenbruch der Sowjetunion «die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts» gewesen sei – und an seine Begründung für den Einmarsch in Tschetschenien: «Es geht darum, dem Zerfall Russlands ein Ende zu setzen.» Es sind also die Furien des Verschwindens, die den Kern-Kader im Kreml dazu treiben, alle menschlichen, sachlichen und natürlichen Ressourcen, statt sie für eine breit angelegte innere Entwicklung einzusetzen, auf die Rekonstruktion eines imperialen Machtapparats zu konzentrieren; allein dieser sei angeblich in der Lage, das große Land zusammenzuhalten. Es ist die alte fixe Idee, dass Russland Großmacht sein müsse – oder es werde gar nicht sein.
Anderes Denken, ewige Werte
Russland wird sein. Unter Anna Politkowskajas verzweifelten Notaten finden sich immer auch Sätze wie der nach einem Treffen mit den unerschrockenen Soldatenmüttern: «Es beginnt eine Zeit starker gesellschaftlicher Initiativen.» Wie der inhaftierte Chodorkowskij erwartete sie eine neue Opposition, die eher von der Linken kommen würde, aus dem brodelnden Feld dissidenter Jugendmilieus. Grigori Pasko, ein wegen «Verrats von Staatsgeheimnissen» – nämlich der illegalen Verklappung radioaktiver Abfälle im Ochotskischen Meer – zu sieben Jahren Lagerhaft verurteilter Militärjournalist, setzt in seinem eindrücklichen Gefängnistagebuch «Die rote Zone» auf eine neue Generation von «Verweigerern» und Opfern staatlicher Willkür: «Sie studieren das Strafprozessrecht und kennen sich nicht selten besser darin aus als Untersuchungsführer oder Staatsanwälte.» Aus ihnen könnte eine gesellschaftliche Bewegung «wenn schon keine Genies, so doch hervorragende Organisatoren rekrutieren».
Sie alle, Grigori Pasko, Elena Tregubowa, Arkadi Babtschenko, haben wie Anna Politkowskaja trotz aller Widrigkeiten und Drohungen ihren Platz nicht geräumt. Sie sind Teil eines informellen Milieus von neuen «Andersdenkenden», die heute im Unterschied zu den Sowjetzeiten über Internet, CNN und professionelle Verbindungen mit der Welt in Kontakt stehen und zäh ihre kleinen Plattformen und Wirkungsfelder behaupten.
Und schließlich sind da die humanen und kulturellen Valeurs, die Russland noch in seinen barbarischsten Zeiten beisammengehalten haben. Grigori Pasko findet sie, einer ehrwürdigen, humorvoll gebrochenen Tradition folgend, im Lager wieder: «Serjoga, mein Pritschennachbar …, dachte laut vor sich hin: ‹Verfickt›, das ist schlecht. ‹Verfotzt› meint gut. ‹Schwengelständig› ist besser als ‹muschengeil›, und ‹zugelocht› schlechter als ‹arschverschwanzt› …› – Ich dachte an die Worte Iwan Turgenjews, die wir alle im Russisch-Unterricht auswendig lernen mussten: ‹In Tagen des Zweifels … über das Schicksal meiner HEIMAT bist du allein mir Hilfe und Stütze, oh herrliche, mächtige, wahrhaftige und freie russische Sprache! … Doch man muss dem Gedanken wehren, eine solche Sprache könne nicht einem große Volke gegeben sein!›»
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Gerd Koenen lebt als Historiker und Publizist in Frankfurt
am Main. 2005 erschien seine Studie «Der Russland-Komplex. Die Deutschen und der Osten 1900–1945». Er ist Träger des Leipziger Buchpreises zur Europäischen Verständigung 2007
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Von Russland kursieren im Westen widersprüchliche Bilder – von der gefallenen Supermacht und dem wieder auferstehenden Hegemon im Osten, von einer großen Kulturnation und von Einschränkungen der Kunstfreiheit, von einem Land, in dem das Kapital erblüht, die Medien aber gegängelt, Journalisten ermordet werden.
